08.07.2010
Für den Bereich der Medizintechnik verwiesen die SPECTARIS-Vertreter auf die regulatorischen Anforderungen, die die Branche zu erfüllen habe. Sie empfahlen, weitere Anpassungen des regulatorischen Systems für Medizinprodukte vorab gezielter auf Notwendigkeit und sachgerechte Inhalte zu überprüfen und das System der CE-Kennzeichnung weiter in seinen Hauptelementen zu stärken. Ein liberaler, dezentraler Marktzugang sei in jedem Fall einem bürokratisch-zentralistischen Verfahren zu bevorzugen. Brüderle schloss sich der Auffassung von SPECTARIS an und wolle sich dafür stark machen, dass regulatorische Anforderungen nicht zu Innovationshemmnissen würden.
Beim Thema Außenwirtschaftsoffensive des Bundeswirtschaftsministeriums regte SPECTARIS eine Exportinitiative unter der Dachmarke "Healthcare made in Germany" an, um Anfragen ausländischer Regierungen zum Export von Krankenhaussystemen künftig professionell bedienen zu können. Auch hier sagte der Bundeswirtschaftsminister dem Verband seine Unterstützung zu.
Obwohl eine steuerliche Forschungsförderung nach seiner Ansicht wünschenswert sei, unterstrich der Minister, dass diese nicht zulasten der Projektförderung erfolgen solle. Eine Mittelkürzung schloss er ebenso aus. SPECTARIS betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Projektförderung für den Mittelstand. Diese habe in den vergangenen Jahren einen wesentlichen Beitrag zur Technologieführerschaft Deutschlands geleistet.
Darüber hinaus ging SPECTARIS genauer auf die Problematik der EU-Richtlinie über die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) und ihre Auswirkungen auf die optischen Technologien ein. Er sei sich der Brisanz der Angelegenheit bewusst, so Brüderle und wolle sich hierzu intensiv mit den anderen zuständigen Ministerien austauschen.
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